Machtwechsel

An ihrem Bild in der Geschichte arbeitet Angela Merkel seit ihrem Ausscheiden aus der Politik. An ihrem Bild im Kanzleramt hat der Maler Jérémie Queyras gearbeitet. Das neue Porträt der Altkanzlerin wurde nun der Öffentlichkeit vorgestellt und wird demnächst in der Ahnengalerie der Bundeskanzler hängen. Diese Galerie ist mehr als eine Sammlung von Porträts. Sie erzählt politische Geschichte – und viele Geschichten. Davon erzählen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

Zuvor blicken sie auf die deutsche Nationalmannschaft, deren Erscheinungsbild von Rechtspopulisten wie AfD-Politiker Björn Höcke für identitätspolitische Botschaften vereinnahmt wird. Außerdem geht es um die Vorbereitungen...

Wer bestimmen will, muss bereit sein zu bezahlen. Dieses Prinzip hat auf der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz eine hochpolitische Bedeutung bekommen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Frage, wer die Kosten trägt, wenn der Bund Gesetze beschließt, die finanzielle Folgen für Länder und Kommunen haben. Länder und Kommunen verlangen dafür einen Ausgleich. In der Fachsprache heißt das: Veranlassungskonnexität.

Was auf der MPK beschlossen wurde, wie es um das Verhältnis des Kanzlers zu den Ländern bestellt ist und welche Rolle das liebe Geld dabei spielt, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

Und wie ist...

Luigi Pantisano, der neue Co-Vorsitzende der Linkspartei, unterstellte kurz vor seiner Wahl, CDU und AfD gleichermaßen eine faschistische Politik zu betreiben. Auf dem Parteitag stieß er damit auf Widerstand in den eigenen Reihen: Pantisano wurde nur mit 53,3 Prozent der Stimmen gewählt – und das ohne Gegenkandidaten. Auch wenn er sich inzwischen für seine Äußerungen entschuldigt hat, bleibt die Frage: Wie hält es die Linke mit der demokratischen Mitte?

Doch zunächst blicken Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander auf den Bericht der Rentenkommission, der am Dienstagmorgen an Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas übergeben wurde. Das Bemerkenswerte: In der Bewertung...

Wie soll die Organspende in Deutschland künftig geregelt werden? Darüber debattiert der Bundestag in der kommenden Woche. Es geht um eine grundlegende Frage: Muss einer Organspende ausdrücklich zugestimmt werden – oder soll künftig jede Person als potenzieller Spender gelten, sofern sie nicht widersprochen hat?

Bislang gilt in Deutschland die sogenannte Entscheidungslösung. Nun wird erneut darüber diskutiert, ob sie durch die Widerspruchslösung ersetzt werden sollte, wie es in vielen Ländern Europas der Fall ist.

Über die Geschichte der Organspende in Deutschland, den Wert der Selbstbestimmung und die Substanz von Solidarität sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel....